Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Dienstleistungen von FokusNetz (nachfolgend „Anbieter“) im Bereich IT-Support und Software-Beratung. FokusNetz ist eine nicht eingetragene Schülerfirma des Evangelisch Stiftischen Gymnasiums Gütersloh.
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche oder mündliche Annahme eines Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die bloße Inanspruchnahme von Beratungsleistungen gilt ebenfalls als Annahme des Vertrags zu diesen Bedingungen.
Der Anbieter bietet Unterstützung bei Softwarefragen, insbesondere zur elektronischen Patientenakte (ePA). Die konkreten Leistungen und Preise (Stundensätze oder Pauschalen) werden individuell vereinbart. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Vergütung nach Erbringung der Leistung ohne Abzug fällig.
Der Anbieter haftet für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt von diesen Beschränkungen unberührt.
Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (z. B. E-Mail, Telefon) abgeschlossen wurde, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen hat und die Dienstleistung vollständig erbracht wurde.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt gewordenen Informationen, insbesondere im Zusammenhang mit der elektronischen Patientenakte (ePA), streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
